Post an den Oberbürgermeister

Hier kommt alles rein, was nicht erst gemeint ist.
C_T

Post an den Oberbürgermeister

Beitrag von C_T »

Der Oberbürgermeister einer Stadt erhielt den folgenden Brief, den ich Euch nicht vorenthalten möchte:
Brief an Oberbürgermeister hat geschrieben:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. U. P.,

Bitte verzeihen Sie, dass ich Sie mit einem alltäglichen Vorgang direkt anschreibe.

Aber Tammy bat mich darum, ihnen folgendes mitzuteilen:

Im vergangenen März fand Tammy, eine knapp 3,5 Jahre alte Kleinspitzdame bei mir ein neues Zuhause.

Und da Tammy sich gerne korrekt verhalten möchte, hörte sie auf Erzählungen anderer Hunde:

Diese haben Tammy tatsächlich erzählt, dass jeder einen Ausweis braucht – Herrchen einen Perso oder Pass, Hunde eine Hundesteuermarke…, wer sowas nicht hat, müsse Strafe bezahlen.

Und die Hundemarke müsse man bei einer Frau K. O. im Rathaus xxx beantragen, würde die Marke aber ohne Probleme bekommen.

Da Tammy nicht schreiben kann, bat sie mich, für sie eine Hundesteuermarke zu besorgen.

Das habe ich am 10.03.2015 mit der Abgabe der in Kopie beiliegenden Hundesteuererklärung auch getan.

Nun wartet Tammy sehnsüchtig auf ihre Hundesteuermarke und fragt mich jeden Tag danach – und ich muss ihr jedes Mal erzählen, dass die Hundesteuertante wohl bisher meine Hundesteueranmeldung noch nicht bearbeitet hat.

Da Tammy auch ab und zu mit meiner Tochter und deren Hündin unterwegs ist, und in anderen Städten „Hundeausweiskontrollen“ beim Gassi gehen stattfinden, hat Tammy nun natürlich Angst vor den „Hundepolitessen“ in fremden Städten, weil sie sich nicht ausweisen kann.

Und Tammy hat Angst vor einer Strafzahlung, weil sie ja gar nicht so viel Taschengeld bekommt, dass sie eine Strafe bezahlen kann.
(Tammy bekommt eigentlich gar kein Taschengeld und ist somit Mittellos.)

Tammy wollte ja nun schon zu der zuständigen Frau K. O. laufen und mit lautem Gebell und einem Hundehaufen auf sich aufmerksam machen – kam jedoch unverrichteter Dinge zurück, weil sie die Rathaustüre nicht aufbekommt und rein schnüffeltechnisch nicht weiß, wie die Frau O. auf Zimmer 252 riecht. Telefonisch war Frau O. leider auch nicht erreichbar.

Tammy wollte der Frau O. sogar einen ihrer heissgeliebten Hundekuchen „unter dem Tisch“ als Bestechungsmittel geben, weil sie irgendwo mal gehört hat, dass Behördenleute bestechlich wären und dann arbeiten würden – ich konnte ihr das aber ausreden und sie damit beruhigen, dass man bei Ihrer Stadtverwaltung niemanden bestechen kann. Vielleicht sei die Frau O. auch krank?

Das sah Tammy ein und bat mich dann, der Frau O. gute Besserung auszurichten.

Tammy jedenfalls ist nun ganz traurig, weil sie gerne – mit Hundesteuermarke am Halsband – draussen rumlaufen möchte bei dem schönen Wetter...

Und Tammy meint auch, sie hätte so ein schönes Weiss/Braunes Fell, sie möchte gar keine „Schwarzhündin“ werden, und sie will auch nicht wegen Hundesteuerhinterziehung in den Zwinger.

Herr Dr. P., könnten Sie mal die Frau K. O. fragen, ob sie etwas tun kann, damit Tammy endlich ihre heiß ersehnte Hundesteuermarke bekommen kann?

Anbei daher noch mal ein PDF mit der Hundesteueranmeldung.

Oder muss Tammy doch mal zum Rathaus kommen, jeden anknurren und selbst nach einer Hundesteuermarke suchen?

Mit freundlichen Grüßen

Tammy, nach Diktat Gassi gegangen.

Im Auftrag von Tammy,

C_T

PS: Es sind zwar nur 108 Euro pro Jahr Hundesteuer – aber mich würde mal interessieren, wie groß das Gekreische der Frau O. wäre, wenn Sie das bezahlen müsste, weil sie vielleicht eine Hundesteueranmeldung übersehen und nicht bearbeitet hat?

Ich warte gespannt auf die Antwort.


Edit: Tippfehler beseitigt
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PQ_Trainer
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Beitrag von PQ_Trainer »

@Christian TOP geschrieben dd1

Ich hätte auch ein nettes Geschichtchen, würde aber nicht zur TOPIC passen.

L.G. Richard
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C_T

Beitrag von C_T »

PQ_Trainer hat geschrieben:@Christian TOP geschrieben dd1

Ich hätte auch ein nettes Geschichtchen, würde aber nicht zur TOPIC passen.

L.G. Richard


Moinmoin,

ob etwas zum Topic passt oder nicht, kann man erst hinterher feststellen. Im Zweifel macht man einen neuen Thread auf.

Hintergrund der Geschichte ist, dass die meisten Gemeinden "knapp bei Kasse" sind, so auch diese Gemeinde/Stadt. Anfang des Jahres wurden dann just von dieser Stadt Kärtchen in alle Briefkästen eingelegt, mit denen an die Anmeldepflichten bei Hundehaltung erinnert und darum unter Hinweis auf Strafen gebeten wurde, Hunde anzumelden...

Nun bin ich auf den Hund gekommen, habe diesen ordnungsgemäß angemeldet, und erhalte weder eine Rückmeldung, noch eine Marke oder gar einen Bescheid / Zahlungsaufforderung, und erreiche auch die zuständige Sachbearbeiterin nicht.

Das schreit doch förmlich nach einer freundlichen Rückfrage!?
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Jeff1
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Beitrag von Jeff1 »

Wie ernst kann ein Brief gemeint sein - und somit aufgefasst werden - in dem der Name ständig von Tammi auf Tammy wechselt?
C_T

Beitrag von C_T »

Jeff1 hat geschrieben:Wie ernst kann ein Brief gemeint sein - und somit aufgefasst werden - in dem der Name ständig von Tammi auf Tammy wechselt?

Ist Dir bei einem Diktat noch nie passiert, dass Du (genau 3 mal) eine Taste verwechselst? Vor allem, wenn ein Hund diktiert?

Äh, und wie heisst hier dieses Brett noch mal?

"Das ist nicht mein Ernst" ? ;)
E_F

Beitrag von E_F »

Sehr schön geschrieben dd1

Beamten lassen ja gerne mal etwas liegen.. Warte seit 5 Wochen auf die Zulassung zur Führerscheinprüfung, müsste ich auch mal nachfragen.

Abseits davon sollten die Behörden es doch mit Kusshand nehmen, wenn jemand freiwillig seinen Hund anmeldet ?
Kenne genug die machen das nicht .. Wobei die "Hundesteuer" ist in meinen Augen sowieso eine Frechheit, denn ein Hund bietet keinen Finanziellen "Mehrwert" (dafür aber einen anderen nicht Materieller Natur!), eher im Gegenteil. Warte darauf das noch die Luft zum Atmen besteuert oder eine "Katzen und Kleintiersteuer" eingeführt wird.
C_T

Beitrag von C_T »

E_F hat geschrieben:Wobei die "Hundesteuer" ist in meinen Augen sowieso eine Frechheit, denn ein Hund bietet keinen Finanziellen "Mehrwert"

Ok, dann ist die Mehrwertsteuer, die KFZ-Steuer, die Mineralölsteuer, die Branntweinsteuer, und noch zig weitere Steuern ebenso eine Frechheit, da kein finanzieller Mehrwert geboten wird. Lohnsteuer ist dann auch eine Frechheit, weil dadurch der Nettolohn keinen Mehrwert erhält.

Fein raus sind Gehaltsempfänger, da es wohl keine "Gehaltssteuer" gibt!? :confused:

Hundesteuer hat geschrieben: Die Hundesteuer wird als Jahressteuer pro gehaltenem Hund erhoben und ist eine Aufwandsteuer, die in den Kommunen erhoben wird. Sie ist eine direkte Steuer, da Steuerträger und Steuerpflichtiger der Hundehalter ist.

Rechtsgrundlage für die Erhebung der Hundesteuer ist die jeweilige kommunale Hundesteuersatzung, die ihrerseits auf dem Kommunalabgabengesetz des Bundeslandes beruht.

In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg gilt unmittelbar das Hundesteuergesetz. Das baden-württembergische und das saarländische Kommunalabgabengesetz verpflichten die Kommunen zur Erhebung einer Hundesteuer.

Allerdings gibt es nur sehr wenige Gemeinden in Deutschland, die keine Hundesteuer erheben (z. B. Eschborn). Die zuvor hundesteuerfreie Gemeinde Hörstel in Nordrhein-Westfalen führte die Hundesteuer mit Beginn des Jahres 2011 ein.

Das Recht zur Erhebung der Hundesteuer haben die Gemeinden. Die Verwaltung der Steuer und der Ertrag steht den Städten und Gemeinden zu, die in Satzungen die Regelungen zu Befreiungsmöglichkeiten und zur Höhe der Steuer festlegen.

Daher variiert der Steuersatz von Gemeinde zu Gemeinde erheblich.

Die kommunale Aufwandsteuer wird ausschließlich auf die Haltung von Hunden, nicht auf die Haltung anderer Tiere erhoben. Sie wird von den Städten und Gemeinden als zusätzliche fiskalische Einnahmemöglichkeit beim Ausgleich der kommunalen Haushalte gesehen.

Oft wird die Steuerhöhe für den zweiten und jeden weiteren Hund, in der Regel pro Haushalt, nicht pro Halter, vervielfacht. Viele Kommunen setzen daneben für bestimmte Hunderassen (sogenannte Kampfhunde oder „Listenhunde“) einen stark erhöhten Steuersatz fest.

Neben dem Einnahmezweck verfolgt die Hundesteuer auch als kommunale Lenkungsabgabe den ordnungspolitischen Zweck, die Zahl der Hunde im Gemeindegebiet zu begrenzen.

Für Hunde, die zu gewerblichen Zwecke gehalten werden (zur gewerblichen Hundezucht oder für den Hundehandel, Hütehunde), darf keine Hundesteuer erhoben werden, da die Gesetzgebungskompetenz der Länder aus Art. 105 Abs. 2a GG (örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern) nur eine Steuer für das Halten von Hunden durch natürliche Personen zu privaten Zwecken abdeckt.

Daneben sehen die Kommunalsatzungen oftmals Steuerbefreiungen oder -ermäßigungen für Blindenhunde, Hütehunde, Gebrauchshunde, Hunde mit bestandener Begleithundeprüfung, Hunde in oder aus Tierheimen sowie für private Hundezüchter vor.
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Gernot
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Beitrag von Gernot »

Die Anmeldung ist doch gerade mal vor einem Monat eingegangen, wird schon noch...
Wenn ich mich recht erinnere, können Bescheide bis 2 Jahre rückwirkend gestellt werden - hat also keine Eile, wirst Dein Geld schon los. ;)
Bei uns in der Nähe wurde mal im August durch den Stadtrat die Gebührensatzung für die Feuerwehr rückwirkend zum 1. Januar geändert. Da haben sich auch ´ne Menge Bescheide aufgestaut, kamen teilweise erst im darauffolgenden Jahr. Gab dann auch paar Diskussionen, tja demokratisch beschlossen...
Viele Grüße
Gernot
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Tobi P.
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Beitrag von Tobi P. »

Moin moin,

jaja, die lieben Behörden ;) Hab da auch gerade eine Geschichte am laufen wegen einem Parkknöllchen. Man hat im Bescheid ein falsches Kassenzeichen angegeben und kann die von mir unter Angabe dieses Kassenzeichens geleistete Zahlung nun nicht dem richtigen Vorgang zuordnen - dadurch bekomme ich jetzt laufend Zahlungsaufforderungen per Post. Dabei hab ich den Sachverhalt schon dreimal schriftlich dargelegt und auch eine Kopie des Bescheids sowie eine Kopie des Überweisungsbelegs geschickt :rolleyes:
Der Sachbearbeiter hat nun vorgeschlagen dass man mir das Geld wieder auf mein Konto überweist damit ich es dann diesmal unter Angabe der richtigen Vorgangsnummer noch mal überweise - Bürokratie in Reinkultur help1

Ansonsten wünsche ich dir viel Freude mit deinem Vierbeiner - ich hätte ja auch gern einen aber ich habe arbeitsbedingt leider nicht genügend Zeit um mich so um den Hund kümmern zu können wie er es verdient hätte. Daher bleibe ich lieber dabei hin und wieder unsere kleine ansässige Steinmarderfamilie zu beobachten - die sind selbstverpflegend :)


Gruß Tobi
Gründer und 1. Vorsitzender des "Vereins der Freunde des 175kVA Bosch"
C_T

Beitrag von C_T »

Also Leute, ich muss ja sagen...

...dass unser Oberbürgermeister ein Mensch ist, der sich wirklich um die Belange der Bürger höchstpersönlich kümmert.

Mein Brief wurde - als E-Mail - um 16 Uhr gesendet.

Um 20.03 Uhr antwortete mir der Oberbürgermeister persönlich folgendes:
Oberbürgermeister hat geschrieben: [font=&quot]Sehr geehrter Herr C_T,[/font]

[font=&quot]Vielen Dank für Ihre Nachricht - und großen Respekt für Ihr humoristisches Talent, das darf ich nicht jeden Tag lesen.[/font]
[font=&quot]Ich kümmere mich kurzfristig.[/font]

[font=&quot]Sonnige Grüße mit kräftigem Wuff-Wuff...[/font]
[font=&quot]Uxx Pxxxxx [/font]

[font=&quot]Gesendet von meinem SchwarzBeeren Smartphone.[/font]
Das war schnell, denke am Montag gibt es weitere Infos.
Gernot hat geschrieben:Die Anmeldung ist doch gerade mal vor einem Monat eingegangen, wird schon noch...
Wenn ich mich recht erinnere, können Bescheide bis 2 Jahre rückwirkend gestellt werden - hat also keine Eile, wirst Dein Geld schon los. ]

Mir gehts nicht primär ums Geldloswerden - das siehst Du falsch. Der Hund ist auch ab und zu mit meiner Tochter unterwegs - und dort in der Gemeinde wird regelrecht Jagd auf Hunde ohne Steuermarke gemacht.

Weisst Du, wie viel unnötigen Schreibkram das gibt, wenn die nen Hund ohne Marke antreffen?

Ich setze mich gerne mit meiner Stadtverwaltung und meinem OB auseinander - zumal ich dort alle Leute als freundlich und gegenüber den Bürgern dienstleistungsorientiert kennengelernt habe.

Aber mit anderen Gemeinden und Städten? Da mag ich nicht wirklich etwas zu tun haben...
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